Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2007 - L 3 R 82/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31018
LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2007 - L 3 R 82/06 (https://dejure.org/2007,31018)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.06.2007 - L 3 R 82/06 (https://dejure.org/2007,31018)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juni 2007 - L 3 R 82/06 (https://dejure.org/2007,31018)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Überführung von Zusatzversorgungsanwartschaften in die gesetzliche Rentenversicherung; Anspruch eines Versicherungsnehmers auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 26.10.2005 - 1 BvR 1921/04

    Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2007 - L 3 R 82/06
    Vertrauensschutzgesichtspunkte sind nicht verletzt, da der Verstorbene in der DDR keine Versorgungszusage erhalten hatte, mithin nicht davon ausgehen konnte, dass seine Entgelte ohne die entsprechende Versicherung unbeschränkt berücksichtigt würden (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - 1 BvR 1921/04, 203/05, 445/05 und 1144/05; Beschluss vom 1. März 2006 - 1 BvR 320/06 -).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2007 - L 3 R 82/06
    Es hat auch eine Prüfung auf Grundlage der vom BSG vorgenommenen erweiternden verfassungskonformen Auslegung des § 1 Abs. 1 AAÜG vorgenommen, also geprüft, ob die Nichteinbezogenen aus der Sicht des am 1. August 1991 gültigen Bundesrechts nach der am 30. Juni 1990 gegebenen Sachlage einen Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage gehabt hätten (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. die Urteile vom 9. und 10. April 2002 in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht